Martin Schulz

SPD-Rheinfelden

  SPD-KV Lörrach

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10.07.2017

SPD-Ortschaftsräte aus Minseln und Karsau schreiben einen offenen Brief an die Regierungspräsidentin Barbara Schäfer
Als Reaktion auf ein Schreiben der Regierungspräsidentin an den Oberbürgermeister Klaus Eberhardt, in dem sie die Beschlüssen der Ortschaftsräte von Minseln und Karsau wegen der geforderten Ausgleichsmaßnahmen  scharf kritisiert und dem Räten falsche Tatsachenbehauptungen vorwirft, haben Uwe Wenk und Willi Hundorf für die beiden
SPD -Ortshaftsratsfraktionen
 
einen Offenen Brief an die Regierungspräsidentin verfasst.

 Zum Wortlaut des offenen Briefes


 

05.05.2017

Darüber Freuen wir uns:
Bei der Wanderung der SPD-Ortsvereine Minseln/Dinkelberg und Karsau am 1. Mai zur
DGB-Kundgebung vermisste der Bundestagskandidat Jonas Hoffmann (SPD) eine reflektierende Randmarkierung auf dem Rad- und Fußweg von Minseln nach Rheinfelden. Ortsvorsteherin Dr. Eveline Klein (SPD) erklärte, dass der Ortschaftsrat Minseln in seiner Sitzung am 21.3. auf Antrag der SPD-Fraktion einstimmig eine durchgehende Randmarkierung des Radweges gefordert habe. Eine Realisierung wurde daraufhin von der Verwaltung aus haushaltstechnischen Gründen für 2018 in Aussicht gestellt.

Neue RadwegmarkierungUmso größer war die Freude, dass schon am Donnerstag die Fahrradfahrer feststellen
konnten, dass die gewünschte Markierung inzwischen komplett aufgetragen wurde. Ortschaftsrat Willi Hundorf stellte fest, dass damit ein wichtiger Beitrag zu Sicherheit des Radverkehrs geleistet wurde und damit auch bei Dunkelheit weitere Verkehrsteilnehmer
statt des Autos das Fahrrad nehmen. Der Ortsverein schließt sich dem Dank der Ortsvorsteherin an die Tiefbauabteilung für die unerwartet schnelle Umsetzung des ersten Teils des SPD-Antrages an.
Es bleibt nun zu hoffen, dass die ebenfalls im Antrag vom 21.3. geforderte Befestigung der abgesackten Bankette des Radweges auch in Kürze erfolgen wird.Erdtransporte jetz direkt in den Steinbruch
Ein weiterer Grund zu Freude in Minseln ist die Tatsache, dass seit Montag die Erdtransporte aus der Autobahnbaustelle in Unterminseln inzwischen direkt zur Deponierung in den Steinbruch Schleith stattfinden. Dies war eine Forderung des gesamten Ortschaftsrates Minseln, die schon bei Beginn der Bauarbeiten immer wieder erhoben wurde.

 

01.05.2017

 Am 1. Mai, dem Tag der Arbeit luden die Ortsvereine Karsau und Minseln gemeinsam mit unserem Bundestagskandidaten Jonas Hoffmann zu einer Wanderung zur  Maikundgebung des DGB in Rheinfelden ein.

Trotz des Regenwetters fanden sich in Minseln einige Mitglieder am Treffpunkt bei der Halle  ein. Unterwegs kamen dann noch weitere Genossinnen und Genossen von Karsau hinzu, so dass schließlich elf Personen am Rathaus in Rheinfelden eintrafen. Wegen des schlechten Wetters fand auch in diesem Jahr die Maikundgebung wieder im Bürgersaal statt. Dort  wurde die Kundgebung von Jan Wiezorek (IG BCE) eröffnet. Nach einem Grußwort von OB Klaus Eberhard folgte als Hauptredner Julian Widmann, der als Jugendsekretär der Gewerkschaft Verdi, Baden-Württemberg, für eine Stärkung der EU als Solidargemeinschaft warb, in der die einzelnen Mitgliedstaaten vor allem gemeinsam gegen Jugendarbeitslosigkeit und für gerechte Löhne kämpfen sollten. Anschließend nutzte Jonas Hoffmann die Gelegenheit, sich mit Julian Widmann über Probleme auszutauschen, die Jugendliche haben, die ihre duale Ausbildung in kleineren Dienstleistungsbetrieben absolvieren.
Zum Abschluß ging es noch mit einigen Gewerkschaftlern zum traditionellen grenzüberschreitenden Solidaritätstreffen auf dem Inseli. Bei strömenden Regen hielten Katrin Distler vom DGB  und Brigit Rüdin als Vizammännin (SP) ein kurzes Grußwort.
siehe Bericht B
Z

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

21.03.2017

SPD-Fraktion stellt Antrag auf Nachbesserungen beim Radweg von Minseln nach Rheinfelden
In der Sitzung des Minselner Ortschaftsrates brachte die SPD-Faktion den Antrag ein, dass der Radweg von Minseln nach Rheinfelden durchgängig eine reflektierende weiße Randmarkierung erhalten solle und dass die abgesackten Bankette saniert werden sollten. Dieser Antrag
wurde einstimmig vom Ortschaftsrat unterstützt und von Ortsvorsteherin Eveline Klein an die Stadtverwaltung in Rheinfelden weitergeleitet-
Wortlaut des Antrages als pdf-Datei

 

21.01.2017

Wahlkreiskonferenz wählt Jonas Hoffmann als Direktkandidat für die Bundestagswahl 2017

Jonas Hoffmann nach der Nominierung

Jonas Hoffmann, 31 Jahre, wurde von der Wahlkreis-Delegiertenkonferenz in Istein mit überwältigender Mehrheit zum Bundestagskandidaten für den Wahlkreis 282 Lörrach-Müllheim nominiert. Der SPD Ortsverein gratuliert und wird Jonas im Wahlkampf nach Kräften unterstützen.

Zur Facebookseite von Jonas Hoffmann
 

06.01.2017

Neujahrsempfang des SPD-Ortsvereins Minseln/Dinkelberg
Auch in diesem Jahr lud der SPD-Ortsverein Minseln/Dinkelberg zum traditionellen Neujahrsempfang in den Bürgersaal des Minselner Rathauses ein. In ihrer Begrüßung brachte  die Vorsitzende  Eveline Klein ihre Freude über den guten Besuch zum Ausdruck und konnte neben zahlreichen Genossinnen und Genossen aus dem Ortsverein Gäste aus den anderen Ortsvereinen und interessierte Mitbürgerinnen und Mitbürger begrüßen. Nach einem kurzen Rückblick auf das vergangene Jahr 2016 durch ihren Vorgänger Willi Hundorf stellte sie den diesjährigen Bildkalender zum Thema “Denkmalgeschützte Gebäude auf dem Dinkelberg” vor.

Daran anschließend berichtete Rainer Stickelberger (Justizminister a.D. und MdL) überNeujahrsempang 2017 10 die neue Rolle der SPD im Stuttgarter Landtag. Nach dem für die SPD enttäuschenden Wahlergebnis im März 2016 habe sich die stark verkleinerte SPD-Fraktion im Stuttgarter Landtag in ihrer neuen Rolle als Opposition eingerichtet. Rainer Stickelberger sparte nicht mit Kritik an der neuen Landesregierung. In etlichen Politikfeldern, für die in der ihre Positionen wohl aufgegeben und dem Koalitionspartner überlassen.  Insbesondere in der Bildungs- und Schulpolitik  sei dies festzustellen.
Kritisch setzte sich Stickelberger aber auch mit der AfD auseinander. Hier habe sich gezeigt, dass diese rechtspopulistische Partei  zu einer ordentlichen parlamentarischen Arbeit gar nicht in der Lage oder willens ist. Dies deutlich zu machen sei sehr wichtig und wird von der SPD-Fraktion auf sachlicher Ebene angegangen.
Darüber hinaus sei es auch mit Blick auf die Bundestagswahl 2017 wichtig, dass die SPD auf die Sorgen der Menschen vor Ort eingeht und da, wo möglich und notwendig, auch Lösungsvorschläge erarbeitet und dabei die klare Abgrenzung gegenüber Rechtspopulisten im Auge behält.

zum Bericht der Badischen Zeitung.

 

23.11.2016

Der SPD-Ortsverein Minseln-Dinkelberg hat eine neue Vorsitzende
 

Neuer Vorstand SPD-Minseln

                   v.l.: Willi Hundorf, Dr. Eveline Klein, Matthias Brugger, Gritli Hundorf

In der Generalversammlung am 23.November 2016 wurde Dr. Eveline Klein einstimmig zur neuen Vorsitzenden des SPD-Ortsverein Minseln/Dinkelberg gewählt. Sie löst damit den bisherigen Vorsitzenden Willi Hundorf ab, der über dreißig Jahren Vorsitzender der SPD-Minseln war.
Als Stellvertretender Vorsitzender wird er aber weiter im Vorstand mitarbeiten und seine Nachfolgerin bei der Einarbeitung in Ihr neues Amt aktiv unterstützen.
zum Bericht der Badischen Zeitung.

20.08.2016

Soziale Gerechtigkeit, Hauptthema in der Vorstandssitzung des
SPD-Ortsvereins Minseln-Dinkelberg

Für soziale Gerechtigkeit eintreten, vor allem vor dem Hintergrund, dass die Armutsschere immer weiter auseinander gehe, dies sei ein Grundanliegen der Sozialdemokraten auch im Ortsverein Minseln-Dinkelberg, bekräftigte der Vorsitzende Willi Hundorf. 
Auf der Tagesordnung der jüngsten Vorstandssitzung stand als wichtigster Punkt das Thema Rentenversicherung. Dabei wurde diskutiert, wie die künftigen Rentner vor drohender Altersarmut bewahrt werden können.
Übereinstimmend waren alle der Meinung, dass das bestehende umlagefinanzierte Rentensystem beibehalten werden muss, aber Korrekturen in der Rentenformel notwendig sind. Durch die Absenkung des Rentenniveaus aufgrund des sogenannten demografischen Faktors sind vor allem diejenigen betroffen, die in ihrem Berufsleben unterhalb des Durchschnittseinkommens verdient haben oder nur eine beschränkte Anzahl von Beitragsjahren nachweisen können.
Die unter der Regierung Schröder eingeführte Riester-Rente erweise sich zunehmend als ungeeignetes Instrument  zur Vermeidung von Altersarmut. Klaus Weber, der auch als Vorsitzender der AWO Minseln die Sorgen seiner Mitglieder kennt, wies darauf hin, dass Geringverdienende in der Regel wenig Möglichkeiten haben, eine ergänzende Riesterrente aufzubauen. Gritli Hundorf kritisierte an der Riesterrente außerdem, dass private Rentenversicherungen  letztlich durch Steuermittel subventioniert werden. Hinzu komme, dass aufgrund der seit Jahren anhaltend geringen Kapitalverzinsung am Ende nicht die erwartete Ergänzung zur gesetzlichen Rentenversicherungen eintreten werde.  Kritik übte Eveline Klein auch daran, dass den Rentnern, die auf Grund ihrer niedrigen Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung auf das Niveau  der Grundsicherung aufgestockt werden, ihre Riesterrente angerechnet wird.
Aus all  diesen Gründen ist der Vorstand der Meinung, dass die Riesterrente als Auslaufmodell zu betrachten ist. Der durch den Steuerzahler direkt oder indirekt bezahlte Zuschuss zur Riesterrente sollte besser dazu verwendet werden, dass auch diejenigen mit geringen Lebenseinkünften eine auskömmliche Rente erhalten sollten. Wie dies am besten zu realisieren ist, will der Ortsverein Minseln Dinkelberg zusammen mit den Rheinfelder Ortsvereinen in einer Diskussionsveranstaltung im September mit Experten diskutieren und auf dieser Basis Anträge an den Bundesvorstand der SPD formulieren.