Landespolitik
Sehr geehrte Betriebsräte,
sehr geehrte Gewerkschaftsmitglieder,
die SPD Baden-Württemberg organisiert zum ersten Mal einen dezentralen Betriebs- und Personalräteempfang.
Bisher fand dieser immer nur in Stuttgart statt.
Wir haben nun die besondere Gelegenheit, dass der diesjährige Betriebs- und Personalräteempfang auch in Lörrach stattfinden wird.
Mittwoch, 2. Oktober 2019, um 18:00 Uhr in Lörrach
Dreiländermuseum (Basler Str. 143, 79540 Lörrach)
(Anmeldung: siehe Termine)
Katja Mast hat die kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten Rainer Balzer und Klaus Dürr zur Frage der Staatsangehörigkeit und Ausbildungsorte von Künstlern in Baden-Württemberg als „erneuten, absoluten Tiefpunkt“ bezeichnet.
„Das trifft auch unsere Kulturszene hier in Pforzheim und dem Enzkreis. Dieser absolute Tabubruch zeigt erneut, welches ‚Geistes Kind‘ diese Partei ist. Mich wundert es auch nicht, dass die zwei Landtagsabgeordneten aus der Region schweigen – schlimmer noch: Bernd Gögel ist als Fraktionsvorsitzender verantwortlich für solche Parlamentsarbeit“, so Mast.
„Wollen auch Sie, dass Eltern in Zukunft keine Kita-Gebühren mehr zahlen müssen?“, fragt die SPD-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Katja Mast. Anlass ist der Startschuss der Kampagne der SPD Baden-Württemberg für ein Volksbegehren für kostenlose Kinderbetreuung.
„Jedes Kind hat Anspruch auf kostenfreie Bildung von Anfang an. Es geht nicht an, Qualitätsverbesserungen und Gebührenfreit gegeneinander auszuspielen, wie das die Landesregierung tut“, so Mast. Die Gebührenfreiheit entlaste Familien, sorge für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf und bekämpfe Kinderarmut.
Maximilian und Helga Schmalz, Rainer Stickelberger MdL (v.l.)
Im Präsidium, Jonas Hoffmann, Laura Petralito am Rednerpult
Die Bundestagsabgeordneten der SPD in Baden-Württemberg haben eine große Dialogaktion im Land gestartet. Der neuen Landesgruppe ist es wichtig, auch nach der Wahl weiter das direkte Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern zu suchen. „Wir müssen die Art, wie wir Politik machen und kommunizieren, grundsätzlich hinterfragen“, erklärte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier. „Wir verkriechen uns nicht, sondern wir gehen raus und suchen weiter das direkte Gespräch. Wir wollen uns um die Angelegenheiten der Menschen kümmern und die Zukunft unseres Landes auch in der Opposition gestalten“, so die Vorsitzende der SPD-Landesgruppe Katja Mast.
10.05.2024, 17:00 Uhr
öffentlich
Boule-Treff
Bouleplatz hinter dem Rathaus
15.05.2024
öffentlich
SPD OV Rheinfelden: Vorstandssitzung
SPD-Raum Alte Schule, Warmbach
18.05.2024, 09:00 Uhr - 12:00 Uhr
öffentlich
Wahlstand
Fußgängerzone, Zähringerstr.
Download der Wahlflyer
↓