01.10.2023 in Ortsverein von SPD Rheinfelden

Gemeinsam gegen die vorzeitige Schließung des Krankenhaus Rheinfelden

Die IG Krankenhaus Rheinfelden hatte zur Kundgebung gegen die geplante vorzeitige Schließung des Rheinfelder Krankenhauses aufgerufen und über 400 Menschen kamen, um ihre große Sorge um die ärztliche Versorgung hier in der Region Ausdruck zu verleihen.

Hierzu in der Presse: Badische Zeitung, 02.10.2023 : 400 Menschen demonstrieren gegen vorzeitige Klinikschließung in Rheinfelden

Diesem Protest gegen eine durch die Schließung der Krankenhäuser in Rheinfelden und Schopfheim massive Verschlechterung der medizinischen Grundversorgung haben sich auch die Genossinnen und Genossen aus den SPD-Ortsvereinen Grenzach-Wyhlen und Rheinfelden, Minseln/Dinkelberg, Karsau, dem SPD Kreisverband angeschlossen.

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Ausmaße der Leiharbeit in Einrichtungen der Sozialfürsorge und des Gesundheits-wesens im Landkreis Lörrach

Sehr geehrte Frau Landrätin, 

der Einsatz von Leih- und Zeitarbeitskräften nimmt in Einrichtungen der Gesundheitsvorsorge und der sozialen Dienstleistungen im Landkreis in einem erheblichen Umfang zu. Bestimmte Einrichtungen schließen aufgrund der enormen Personalkostensteigerungen für Leiharbeit defizitär ab und können auf lange Sicht wirtschaftlich nicht gehalten werden, sofern kein Kostenersatz für die zusätzlichen Personalaufwendungen erfolgt. 

Im Namen der SPD-Kreistagsfraktion bitte ich um einen Bericht zu dieser Thematik in öffentlicher Sitzung im Verwaltungsausschuss respektive Kreistag und die Einleitung möglicher politischer Initiativen des Kreistages. 

Mit freundlichen Grüßen

Klaus Eberhardt

Fraktionsvorsitzender 

11.09.2023 in Ortsverein von SPD Rheinfelden

Dankeschön an alle Helferinnen und Helfer beim Rhine cleanup 2023

Auch dieses Jahr hatte der SPD-Ortsverein Rheinfelden zu einer Müllsammelaktion am Rheinufer aufgerufen. Damit beteiligten wir uns wieder an der internationalen Rhine Cleanup-Aktion "Von der Quelle bis zur Mündung" am 9. September, um so einen Beitrag gegen die Verschmutzung der Flüsse und Meere zu leisten.

Und etwa 40 Helferinnen und Helfer kamen. Dabei waren Jugendliche der DLRG und des TuS Adelhausen, Jugendliche  des FSV Rheinfelden mit Betreuern, Familien und Einzelpersonen. Auch in dieses Jahr wurde die Aktion wieder tatkräftig und mit einer kleinen Versorgungsstation  vom Energiedienst unterstützt.

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07.09.2023 in Ortsverein von SPD Rheinfelden

Betriebsbesuch mit Jonas Hoffmann, MdL bei MTB Metallbau Berger

Ausbildung im Fensterbau sorgt für getrübte Aussichten

Der Fensterbaubetrieb MTB Metallbau Berger in Rheinfelden hat sich in der Produktion mit Automatisierung für die Zukunft aufgestellt. Fraglich ist, wie die passenden Fachkräfte gewonnen werden können. Das hat SPD-Politiker Jonas Hoffmann mit den drei Geschäftsführern und Jörg Wiebeck von der Handwerkskammer Freiburg erörtert.

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Stellungnahme zur derzeitigen Diskussion über das Rheinfelder Krankenhaus

Die vielen verschiedenen Anläufe und Ansätze zur Sanierung des Krankenhaus-Etats in der Vergangenheit haben gezeigt, dass keine schlüssige Strategie vorlag. Der jetzige Versuch eines Befreiungsschlags des Geschäftsführers Udo Lavendel gemeinsam mit dem Aufsichtsrat der Klinik über die vorzeitige Schließung  des Rheinfelder oder Schopfheimer Krankenhaus etwas zu retten, ist ein weiteres Beispiel hierfür.

Dieser Befreiungsschlag "Schließung und Personalabbau" mag aus betriebswirtschaftlicher Sicht als unumgänglich angesehen werden, aber das darf und kann aus Sicht der SPD-Rheinfelden und für die SPD-Gemeinderatsfraktion auf keinen Fall das ausschlaggebende Argument sein. An erster Stelle und als wichtigstes Entscheidungskriterium steht für die SPD die Sicherstellung der ärztlichen und pflegerischen Versorgung im Landkreis und in Rheinfelden. Und hierzu zählt bis zur Eröffnung des Neubaus des Krankenhauses in Lörrach das Rheinfelder Krankenhaus mit seinem medizinischen Versorgungsauftrag. Es gehört zur Infrastruktur unserer industriell geprägten Stadt, bei der eine entsprechende Krankenversorgung inkl. Notfallversorgung vorhanden sein muss. Mit der Umsetzung der vorzeitigen Schließung würde die bereits heute schon schwierige Situation in der Krankenversorgung in Rheinfelden bei einer immer älter werdenden Gesellschaft noch erheblich schwieriger werden. Auch wenn heute im Rheinfelder Krankenhaus die Betten durch Personalmangel derzeit nur zu 50% besetzt werden können werden die jetzt noch belegten 50% bei einer Schließung im Landkreis fehlen. 

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