Liebe Genossinnen und Genossen,

Die Oberbürgermeisterwahl in Rheinfelden am vergangenen Sonntag,  26. April ist gelaufen  und wir dürfen nun  Klaus Eberhardt zur Wiederwahl ganz herzlich gratulieren!  Wir freuen uns auf eine weiterhin gute und konstruktive Zusammenarbeit.

Link: Badische Zeitung zur Oberbürgermeisterwahl

Es war eine Wahl, an die wir uns alle lange erinnern werden, fand sie doch  unter ungewöhnlichen Rahmenbedingungen statt. Durch die Corona-Pandemie ungewohnt ohne einen sonst üblichen  Wahlkampf mit Veranstaltungen und Diskussionen vor Ort,  ungewohnt mit  einer überwiegenden Briefwahl und Mundschutz, aber auch herausfordernd für das Wahlkampfteam, nun die richtigen Wege zu finden, um die Bürgerinnen und Bürger anzusprechen.

An dieser Stelle bedanke ich mich ganz herzlich auch im Namen von Klaus Eberhardt für Eure Unterstützung!

Neu war bei dieser Wahl ebenfalls, dass kein weitere/r Kandidat/ Kandidatin antrat. Dies ist aber tatsächlich nicht so außergewöhnlich, wenn  bei  Bürgermeisterwahlen  der Amtsinhaber erneut kandidiert. Es  spricht aber vor allem für eine grundsätzliche Zustimmung zur  Arbeit  von Klaus Eberhardt  in den vergangenen acht Jahren  in Rheinfelden , wenn  dieses Mal  keine Gegenkandidat/In  weder von  den drei  anderen Gemeinderatsfraktionen  aufgeboten wurden noch niemand von Außerhalb seinen Hut in den Ring werfen wollte.

Schlussendlich haben  die Rheinfelder/Innen damit  -wie in der Vergangenheit auch  -bei der Wahl auf eine Persönlichkeit gesetzt, deren Arbeit sie sie kennen und mit der sie auch im Allgemeinen einverstanden sind.

Mit der Wahlbeteiligung  von 25,7% müssen wir unter diese Umständen zufrieden sein, aber hier hätte ich mir etwas mehr erhofft, damit unser Oberbürgermeister  angesichts der anstehenden herausfordernden  Zukunftsaufgaben mit einen starken Votum  in die nächste Amtszeit hätte starten können.

Die von der Verwaltung bis ins kleinste Detail gut vorbereitete Wahl und die Werbung für die Briefwahl haben  dafür gesorgt, dass die Wahl als wichtiges Element unserer Demokratie im angemessenen  gesetzlich vorgeschriebenen Rahmen stattfinden konnte und der Schutz der Gesundheit der Wähler gesichert war.  Die Einhaltung des Wahltermins  war mir wichtig. Die Amtszeit eines Bürgermeisters ist vom Gesetzgeber zeitlich klar begrenzt und kann und darf nicht ohne Wählervotum nach Belieben verlängert werden. 

Karin Paulsen-Zenke, 1. Vorsitzende